Rote Karte bei der DSGVO

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Juristen schon in WM-Form - jetzt keine Eigentore in der EU-DSGVO schießen!

Während die Fußball-WM in Russland gerade erst anläuft, spielen sich auf einem ganz anderen Feld schon dramatischere Szenen ab. Die Rede ist von der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), die seit dem 25. Mai in Kraft ist und für so manchen medialen Sturmlauf gesorgt hat. Ergebnis: Viel Verwirrung bei den Unternehmen und auf der anderen Seite findige Juristen, die beherzt in den „Strafraum“ eindringen.

Denn so viel ist inzwischen klar: Die vorauszusehende Abmahnwelle ist keine Fata Morgana, sondern schon jetzt Realität. Das zeigen die ersten bekannt gewordenen Fälle aus Deutschland, in denen Unternehmen wegen fehlender oder unvollständiger Datenschutzerklärungen abgemahnt worden sind. Diese „Rote Karte“ lassen sich die aktiv gewordenen Kanzleien in Form von Abmahngebühren teuer bezahlen.

Dabei ist die Rechtslage keineswegs eindeutig. So ist es bisher beispielsweise unklar, ob Unternehmen ihre Konkurrenten aufgrund von Verstößen gegen das Datenschutzrecht aus wettbewerbsrechtlichen Gründen abmahnen oder verklagen dürfen. Die bisherige Rechtsprechung dazu fällt kontrovers aus.

Auch die Politik hat sich bereits ins Spiel gebracht. Nach Auskunft der CDU-Politikerin Elisabeth Winkelmeier-Becker möchte die Union eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen, um Abmahnmissbrauch bei der EU-DSGVO zu stoppen. Man wird sehen, ob und wie schnell das umgesetzt wird.

Bei aller Unklarheit bleibt festzuhalten: Die neue Datenschutzgrundverordnung gilt! Wer sich gar nicht oder unzureichend daran hält, kann schnell ein Eigentor schießen. Am besten gibt man den Abmahn-Kanzleien gar nicht erst Raum und stellt sich entsprechend auf - und vermeidet so auch gelbe oder rote Karten durch die Behörden.

Gerne „trainieren“ wir Sie dabei. Nutzen Sie unsere Datenschutzpakete, um die ungebetenen Juristen ganz schnell aus dem Spiel zu nehmen!

Unser Datenschutz-Team freut sich auf Ihre Antwort.

Und informiert Sie über die weitere Entwicklung!